AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der de Sede AG

Online Boutique für Kunden mit Sitz in der Europäischen Union

 

§ 1 Allgemeines

(1) Massgebend für die beiderseitigen Rechte und Pflichten sind unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Online- Handel („AGB“). Ihr Vertragspartner ist : de Sede AG, Oberes Zelgli 2, CH 5313 Klingnau (Schweiz), Telefon: +41 56 2680 290, Telefax : +41 56 2680 121; E-Mail: info@desede.ch; Geschäftsführung: Monika Walser; Geschäftsleitung: Arben Mehmeti, Nico Gubler,  Ralf Koch; Handelsregister: Handelsgericht des Kantons Aargau -CHE-107.096.237-.

(2) Diese Allgemeinen Bedingungen gelten nicht zur Verwendung gegenüber (1) einer Person, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer) und (2) Juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

(3) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie im Individualvertrag mit dem Kunden schriftlich vereinbart werden.

(4) Sollte eine Bestimmung unserer AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit unserer übrigen AGB hiervon nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich bereits jetzt, die unwirksame durch eine wirksame Klausel zu ersetzen, welche der unwirksamen Klausel entspricht oder ihr wirtschaftlich möglichst nahekommt.

§ 2 Vertragsabschluss und Vertragsinhalt

(1) Unsere Angebote in der Online-Boutique sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Buttons „kostenpflichtig kaufen“ gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot über den Kauf des im Warenkorb befindlichen Produktes uns gegenüber ab. Ein rechtswirksamer Kaufvertrag kommt erst mit dem Eingang unserer Auftragsbestätigung per E-Mail zustande.

(2) Auskünfte, Beratung über anwendungstechnische Fragen etc. erfolgen stets unverbindlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung. Der anderen Partei überlassene Muster sind hinsichtlich ihrer Eigenschaften unverbindlich, es sei denn, dass wir schriftlich Eigenschaften zusichern.

(3) Alle Verkäufe werden nur zu den im Warenkorb bestimmten Lieferungsterminen, Mengen und Qualitäten abgeschlossen.

§ 3 Lieferung und Lieferungstermin

(1) Die Lieferung der Ware erfolgt, wenn nicht anders vereinbart vom  Sitz de Sede AG in Klingnau (Schweiz). Wir wählen Versandart und -weg, wobei wir uns um eine möglichst kostengünstige Versandart und um die Berücksichtigung der Kundenwünsche bemühen.

(2) Wir liefern alternativ per Paketversand oder per Spedition und teilen Ihnen mit der Bestätigung den voraussichtlichen Liefertermin mit.

Die Lieferfrist beträgt bei Lieferungen in die EU erfahrungsgemäss 2-5 Werktage ab Zugang der Auftragsbestätigung bei dem Kunden.

§ 4 Zahlung

(1) Unsere Rechnung erhalten Sie per E-Mail an die uns übermittelte Rechnungs- und Lieferanschrift. Die Rechnung erfolgt jeweils einschliesslich Mehrwertsteuer, Zölle zuzüglich Transportkosten.

(2) Ihre Zahlung erfolgt über Kreditkarte oder Vorauskasse. Bei Vorauskasse überweisen Sie den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Kalendertagen. So lange ist die Ware für Sie reserviert. Der zu zahlende Betrag setzt sich hierbei aus dem Kaufpreis und Lieferkosten zusammen. Bei der Überweisung ist die Auftrags- und Rechnungsnummer anzugeben.

(3) Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Forderung zuzüglich der darauf aufgelaufenen Verzugszinsen verwendet.

(4) Massgeblich für den Tag der Abfertigung der Zahlung ist in jedem Fall das Datum auf dem Poststempel. Bei Banküberweisung gilt der Vortag der Gutschrift unserer Bank als Tag der Abfertigung der Zahlung.

(5) Bei Zahlungen nach Fälligkeit werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz berechnet.

(6) Wir sind vor vollständiger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschliesslich Zinsen zu keiner weiteren Lieferung aus irgendeinem laufenden Vertrag verpflichtet. Die Geltendmachung eines Verzugsschadens bleibt daneben unberührt.

(7) Bei Zahlungsverzug des Kunden oder bei drohender Zahlungsunfähigkeit oder sonstiger wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden können wir nach Setzung einer Nachfrist von 10 Werktagen für noch ausstehende Lieferungen aus irgendeinem laufenden Vertrag vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz geltend machen.

(8) Die Aufrechnung mit und die Zurückbehaltung von fälligen Rechnungsbeträgen ist nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Sonstige Abzüge sind unzulässig.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher (Konsumenten)

(1) Unsere Kunden sind berechtigt, innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen den mit uns geschlossenen Kaufvertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt hierbei 14 Tage ab dem Tag,

• an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Frachtführer ist, die Waren erhalten hat, oder wenn der Kunde mehrere Waren von uns im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die Waren getrennt geliefert werden, sobald der Kunde oder der von ihm benannte Dritte, der nicht Frachtführer ist, die letzte Ware erhalten hat, oder
• an dem der Kunde oder der von ihm benannte Dritte die Ware, soweit sie in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert worden ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück erhalten hat. Voraussetzung ist hierbei, dass der Dritte nicht Frachtführer ist.

(2) Das Widerrufsrecht des Kunden ist wirksam ausgeübt, wenn er uns durch eine eindeutige Widerrufserklärung an folgende Anschrift informiert: de Sede AG, Oberes Zelgli 2, CH 5313 Klingnau (Schweiz), Telefon: +41 56 2680 290, Telefax: +41 56 2680 121; E-Mail: online-boutique@desede.ch.

Die Widerrufsfrist ist auch gewahrt, wenn der Kunde den Widerruf vor Ablauf der Widerrufsfrist an uns absendet.

(3) Das Widerrufsrecht des Kunden ist dagegen ausgeschlossen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden massgeblich ist, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

(4) Widerruft der Kunde den Vertrag wirksam, so werden wir alle von ihm erhaltenen Zahlungen einschließlich Mehrwertsteuer und Lieferkosten spätestens 14 Tage nach Zugang der Mitteilung über den Widerruf des Kunden erstatten. Diese Rückzahlung erfolgt für den Kunden kostenfrei. de Sede behält sich vor, dasselbe Zahlungsmittel zu verwenden, das der ursprünglichen Zahlungstransaktion zugrunde gelegen hat.

(5) de Sede ist berechtigt, die Rückzahlung so lange zu verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben oder einen Nachweis über den ordnungsgemässen Versand der Ware erhalten haben.

(6) Die Frist zur Rücksendung der Ware beträgt 14 Tage und beginnt mit dem Tag, an dem der Kunde de Sede über den Widerruf unterrichtet hat. Zur Wahrung der Frist genügt es, dass die Ware vor Fristablauf an uns abgesendet worden ist.

(7) Der Kunde trägt hierbei die Kosten der Rücksendung. Etwas anderes gilt für Nicht-paketversandfähige Waren. Diese werden von uns nur übernommen, soweit sie den Betrag von EUR 200,-- übersteigen.

(8) Der Kunde hat nur dann Wertersatz zu leisten, wenn die Ware aufgrund eines vom Kunden zu vertretenden nicht bestimmungsgemässen Gebrauch der Ware zurück zu führen ist.

§ 7 Abnahmeverzug

Schweigt der Kunde oder lehnt er die Zahlung und/oder Abnahme unserer Lieferungen ausdrücklich ab, so können wir nach vorangegangener schriftlicher Androhung und nach fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurücktreten.

§ 8 Mängelrügen

(1) Im Falle von Mängeln gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung.

(2) Für Unternehmer, d.h. für Personen, die den Abschluss des Vertrages mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit herbeigeführt haben und für Juristische Personen des öffentlichen Rechts gelten ausschliesslich die nachstehenden Bestimmungen in diesem Absatz 2:

Mängelrügen müssen innerhalb von 10 Werktagen nach Empfang der Ware bei uns schriftlich eingehen. Nach begonnener Verarbeitung der gelieferten Ware ist jede Beanstandung offener Mängel ausgeschlossen.

Werden die Mängelrügen von uns anerkannt, so behalten wir uns das Recht auf Mangelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ersatzware innerhalb von 30 Werktagen nach Eingang der Ware bei uns vor. In diesem Fall übernehmen wir die Frachtkosten. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so hat der Kunde nur das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Nach Ablauf der vorstehenden Frist von 30 Werktagen hat der Kunde nur das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte, insbesondere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.

Versteckte Mängel hat der Unternehmer unverzüglich nach deren Entdeckung uns gegenüber zu rügen. Der Unternehmer kann aufgrund des rechtzeitig gerügten Mangels nur den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten, soweit die in vorstehendem Absatz 1 genannte Rügefrist abgelaufen ist.

(3) Geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe und der Masse sowie des Gewichts der Ware oder der Desings können vom Kunden nicht beanstandet werden. Dies gilt auch für handelsübliche Abweichungen, es sei denn, dass wir vorab eine mustergetreue Lieferung schriftlich zugesagt haben.

(4) de Sede gewährt auf seine Produkte eine Garantie, die gemäss den jeweils gültigen Garantiebestimmungen, die dem Produkt beigelegt werden, festgelegt sind.

§ 9 Schadensersatz

(1) Wir haften in Fällen des Vorsatzes oder der Fahrlässigkeit oder für einen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haften wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wg. der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

(2) Für Unternehmer, d.h. für Personen, die den Abschluss des Vertrages mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit herbeigeführt haben und für Juristische Personen des öffentlichen Rechts gelten für den Schadensersatz ausschliesslich die nachstehenden Bestimmungen in diesem Absatz 2:

Wir haften in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit oder für einen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haften wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wg. der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Unsere Haftung ist auch in Fällen grober Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn keiner der in Satz 2 dieses Absatzes aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt.

Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Kunden oder Dritten, z.B. Schäden an anderen Sachen ist jedoch ganz ausgeschlossen. Dies gilt nicht soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit gehaftet wird.

Die Regelungen der vorstehenden Absätze erstrecken sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund. Insbesondere wegen Mängel, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

§ 10 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis ist der Wohnsitz des Kunden.

(2) Für Unternehmer ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis – soweit gesetzlich zulässig – immer der Sitz der de Sede AG in CH-Klingnau insb. Bezirksgericht in CH-Zurzach. Wir sind wahlweise darüber hinaus berechtigt, den Unternehmer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.

(3) Für die Geschäftsbeziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Schweiz ohne die kollisionsrechtlichen Regelungen. Insbesondere die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über internationale Warenkaufverträge (CISG) ist ausgeschlossen.

(4) Wir speichern die personenbezogenen Daten unserer Kunden nur in dem Umfang und für den Zeitraum, der zur Abwicklung der Bestellung erforderlich ist. Hierbei beachten wir die Bestimmungen der einschlägigen Datenschutzgesetze sowie der einschlägigen Handels- und steuerlichen Bestimmungen zur elektronischen Archivierungspflicht.

(5) Wir sind mangels gesetzlicher Verpflichtung nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gemäss dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSGB) teilzunehmen. Zur Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung kommen Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
 

Stand: September 2017
© de Sede AG